EU-Urheberrechtsreform: Netzaktivisten warnen vor Upload-Filtern und Einschnitten der Redefreiheit

[Kobba]

Ich bin der EU dankbar, wenn ich demnächst nirgendswo mehr die Möglichkeit habe meine Mucke zu veröffentlichen, kann auch niemand mein Copyright verletzen.

[CritsJumper]

Tja das war es wohl.

Wahrscheinlich werden Nutzer keine anklickbaren Links mehr setzen dürfen, oder die werden automatisiert hinaus geschnitten. Bilder, Töne und Text hoch laden ist dann auch nicht mehr drin.

Aber hey ich hoffe einfach das die Blogs noch eine Wiedergeburt erleben werden. Natürlich ohne Links und Bilder.

[SethSteiner]

Keine Frage. Die EU hat ein massives Demokratiedefizit gerade WEIL die Einzelstaaten keine Lust haben grundlegende Befugnisse an das EU-Parlament abzutreten.

Das seh ich anders. Die Staaten bekommen es ja kaum hin, auf nationaler Ebene eine ordentliche Politik zu verfolgen. Es wäre für mich eine Horror-Vorstellung grundlegende Befugnisse an eine größere Institution abzugeben, die dann noch mehr Kompromisse, noch mehr Konsens-Einigungen und noch mehr aufgeweichte Regularieren durchsetzen, die dem einzelnen Menschen am Ende noch weniger bringt als die bereits aug globale Wirtschaftsinteressen ausgelegte nationale Politik.

Das ist auch das zentrale Problem in Europa bzw. mit der EU. Es wird immer behauptet, dass "wir"(im Sinne von "wir als einzelne Bürger") von der EU profitieren. Wie, wo, wann und in welchem Maßen weiß aber keiner so genau. Das ist leider nur ein gebetsmühlenartiges Mantra, fast ein religöses Glaubensbekenntnis. Die Poltik ist grandios daran gescheitert den Menschen den Sinn und Zweck einer europäischen Union klarzumachen, wenn sie es denn überhaupt jemals versucht haben, was ich fast bezweifle. Darum ist allein schon ein Großteil der Idee EU daran gescheitert, dass dessen Befürworter glauben, dass sich die Vorteile einfach mal so von selbst erklären würden und ein Kämpfen für die EU-Ideale gar nicht nötig sind. In Deutschland hat man erst gar nicht irgendwen gefragt sondern es eben einfach entschieden, dass man sich an einer europäischen Union beteiligen will. Da kommt doch keiner auf die Idee, dass die Bevölkerung da auch mit im Boot sein sollte. Gott bewahre. Aufklärung, transparente Informationen, etc. hielt man ebenso nicht für notwendig. Aber sich dann eben wundern, wenn große Teile der europäischen Bevölkerung gegen die EU ist.


MfG Ska

Nee also sorry aber es ist gerade dieses Festhalten an der Souveränität dem man sowas hier zu verdanken hat. Wäre die EU ein Land, hätte man solche Probleme auch nicht, denn es gäbe nicht zig Parlemente und Regierungen, sondern eben nur eine Regierung und nur ein Parlament. Es ist halt quatsch, jeden Einzelnen sein Ding durchziehen zu lassen, genauso wie es quatsch ist Entscheidungen von jedem einzelnen abhängig werdne zu lassen, Stichwort "die Bevölkerung muss auch mit im Boot sein". So kann man keine ordentliche Politik machen, da sind soviele Faktoren, die auch noch ständig ihre Meinung ändern, dass es viel besser gewesen wäre hier viel früher die Vereinigten Staaten von Europa zu gründen, die dann auch ordentlich demokratisch und transparent aufgezogen ist. Dieses konföderative dagegen funktioniert nicht und befeuert am Ende nur den Nationalismus. Die EU, so wie sie jetzt ist, kann gar nicht transparenter und aufklärerischer sein. Das geht nur und ausschließlich, wenn die Zukunft ein Frankreich oder Deutschland nur noch als Bundesland kennt, nicht mehr als eigenständige Nationalstaaten.

[Bothka]

Also mal ganz ehrlich, langsam reichts auch mir mit der EU völlig.

Was ist das für ein demokratisches System, in dem (von uns nicht direkt gewählte!) Vertreter in ihrem EU Zirkus beschließen, was sie wollen!

Auf nationaler Ebene wenn ich eine Partei wähle (Im "Wettbewerb" mit anderen Parteien, wodurch diese ihr Wahlprogramm ähnlich attraktiv gestalten müssen), wähle ich im Grunde ein grobes Wahlprogramm und bei sehr wichtigen Dingen kann auch das Volk direkt abstimmen. Also mal ganz ehrlich, was ist das für eine nicht legitimierte EU Diktatur?

Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Null Einfluss, nur aufdoktrinierte EU Dogmen.

[Doc Angelo]

Auf nationaler Ebene wenn ich eine Partei wähle, wähle ich im Grunde ein grobes Wahlprogramm und bei sehr wichtigen Dingen kann auch das Volk direkt abstimmen. Also mal ganz ehrlich, was ist das für eine nicht legitimierte EU Diktatur?

Es ist ja nicht so, das dort vollkommen unbekannte Leute irgendwas entscheiden. Die Personen kommen schon aus der Partei, die in Deutschland gewählt wurde. Nur dort halt noch indirekter, als auf Staaten-Ebene. Aber ansonsten ist es das gleiche Prinzip.

https://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl

Edit: Hab gerade gesehen, das bei der Europawahl 2014 in Deutschland nicht mal 50% teilgenommen haben. Das ist natürlich schon eine ziemliche Schlappe. Darunter auch knapp 500.000 ungültige Stimmen. Wie passiert denn sowas bitte? Waren da etwa ne halbe Mille Deutsche zu dumm zum ankreuzen!?

[Bothka]

Auf nationaler Ebene wenn ich eine Partei wähle, wähle ich im Grunde ein grobes Wahlprogramm und bei sehr wichtigen Dingen kann auch das Volk direkt abstimmen. Also mal ganz ehrlich, was ist das für eine nicht legitimierte EU Diktatur?

Es ist ja nicht so, das dort vollkommen unbekannte Leute irgendwas entscheiden. Die Personen kommen schon aus der Partei, die in Deutschland gewählt wurde. Nur dort halt noch indirekter, als auf Staaten-Ebene. Aber ansonsten ist es das gleiche Prinzip.

Und das ist das Problem es ist -zu indirekt- es gibt keine / die "eine" Partei bzw. Regierungsbündnis, dass derzeit an der "Macht" ist und bei "schlechter Arbeit" dann dementsprechend wieder abgewählt wird.
Denn auch in der Politik herrscht ähnlich wie im freien Markt eine Art Wettbewerb, der alle Parteien dazu anhält gute Programme für die Menschen aufzustellen und gut zu dienen.

Das EU System ist viel zu indirekt und intransparent, hat aber mittlerweile eine viel tragendere Rolle als nationale Gesetze. EU Recht steht über nationalem Recht. Und da ist es wesentlich fataler, dass das politische System eine noch indirektere Demokratie bietet.
Vor allem, wenn es schon auf nationaler Ebene für die heutige digitale Zeit, in der einzelne Bürger viel selbst bewegen können, viel zu altbacken und indirekt ist (Stichpunkt: fehlende Volksabstimmungen in DE auf Bundesebene)

Die Demokratie in DE Bedarf einer Reform und die in der EU erst Recht. Und da wundern sich alle über den Brexit und co. Das EU System ist einfach viel zu diktatorisch.


Wer von uns darf über dieses Gesetz hier mitentscheiden? Das Volk wird nie gefragt. Und wenn ich da nur an den Glyphosat-Skandal denke... Ein Minister, der im Alleingang völlig unrechtmäßig über das entscheidet, was bei Millionen Bürgern tag täglich auf dem Tisch landet.. Und er behielt sein Amt.


Sowas geht einfach nicht. Und wenn dieses "diktatorische" aufobstruierende EU System so weitergeht, dann wird es den nächsten Brexist ... etc. geben. Und das finde ich langsam dann auch berechtigt.

[Doc Angelo]

Vor allem, wenn es schon auf nationaler Ebene für die heutige digitale Zeit, in der einzelne Bürger viel selbst bewegen können, viel zu altbacken und indirekt ist (Stichpunkt: fehlende Volksabstimmungen in DE auf Bundesebene)

Für die fehlende Digitalisierung in diesem Bereich sehe ich das Volk selbst in der Verantwortung: der neue Ausweis? Wollte keiner haben. Sichere Mails zu Behörden? Wurde noch vorm Start vom Volk zerrissen. Was soll man da noch machen? In anderen Ländern bezahlen die Bürger die S-Bahn einfach mit ihrem Perso und müssen sich keine Gedanken über Routen oder Vorkasse machen. In anderen Ländern geht sämtlicher Behörden-Verkehr übers Internet. In anderen Ländern werden Flüchtlinge per Iris-Scan festgehalten. Hier gibts nen Bleistift zum Namen notieren und vielleicht noch nen Finger-Abdruck. Das wars.

Da muss ich echt sagen: Da darf sich das Volk selbst an die Nase fassen.

[Wigggenz]

Auf nationaler Ebene wenn ich eine Partei wähle, wähle ich im Grunde ein grobes Wahlprogramm und bei sehr wichtigen Dingen kann auch das Volk direkt abstimmen. Also mal ganz ehrlich, was ist das für eine nicht legitimierte EU Diktatur?

Es ist ja nicht so, das dort vollkommen unbekannte Leute irgendwas entscheiden. Die Personen kommen schon aus der Partei, die in Deutschland gewählt wurde. Nur dort halt noch indirekter, als auf Staaten-Ebene. Aber ansonsten ist es das gleiche Prinzip.

Und das ist das Problem es ist -zu indirekt- es gibt keine / die "eine" Partei bzw. Regierungsbündnis, dass derzeit an der "Macht" ist und bei "schlechter Arbeit" dann dementsprechend wieder abgewählt wird.
Denn auch in der Politik herrscht ähnlich wie im freien Markt eine Art Wettbewerb, der alle Parteien dazu anhält gute Programme für die Menschen aufzustellen und gut zu dienen.

Das EU System ist viel zu indirekt und intransparent, hat aber mittlerweile eine viel tragendere Rolle als nationale Gesetze. EU Recht steht über nationalem Recht. Und da ist es wesentlich fataler, dass das politische System eine noch indirektere Demokratie bietet.
Vor allem, wenn es schon auf nationaler Ebene für die heutige digitale Zeit, in der einzelne Bürger viel selbst bewegen können, viel zu altbacken und indirekt ist (Stichpunkt: fehlende Volksabstimmungen in DE auf Bundesebene)

Die Demokratie in DE Bedarf einer Reform und die in der EU erst Recht. Und da wundern sich alle über den Brexit und co. Das EU System ist einfach viel zu diktatorisch.


Wer von uns darf über dieses Gesetz hier mitentscheiden? Das Volk wird nie gefragt. Und wenn ich da nur an den Glyphosat-Skandal denke... Ein Minister, der im Alleingang völlig unrechtmäßig über das entscheidet, was bei Millionen Bürgern tag täglich auf dem Tisch landet.. Und er behielt sein Amt.


Sowas geht einfach nicht. Und wenn dieses "diktatorische" aufobstruierende EU System so weitergeht, dann wird es den nächsten Brexist ... etc. geben. Und das finde ich langsam dann auch berechtigt.

In der EU-Kommission sitzt ein Vertreter deines Mitgliedstaates. Der wird von der jeweiligen Regierung bestimmt, also bei uns in DE die Bundesregierung. Und wer da drin sitzt bestimmen wir über die Bundestagswahl. Also entscheiden wir, wer für uns in die EU-Kommission einzieht. Übrigens gilt das auch für den Ministerrat.

Und KEINE EINZIGE EU-Rechtsnorm tritt in Kraft, ohne dass das EU-Parlament zustimmt. Und das EU-Parlament wählen wir ebenfalls.

[SethSteiner]

Wenn der Vertretet den Vertreter bestimmt, bestimmt der Vertretende wohl kaum wer ihn vertritt, wenn er nicht im Vorfeld auch über den Vertreter aufgeklärt wird. Wenn ich bei der Bundestagswahl mein Kreuz bei der CDU mache (so als Beispiel) und sage ich mal noch Hans Werner Meier (CDU), heißt das nicht dass ich in der EU-Kommission plötzlich Günther Oettinger sehen will, nur weil irgendwo oben in der CDU gesagt wird "der hat doch nichts zutun, schicken wir den in die Kommission". Und genau das sind solche intransparenten, demokratiefernen Dinge, die ein Problem sind. Die EU-Kommission sollte durch eine echte europäische Regierung ersetzt werden, die auch vom Volk tatsächlich gewählt wird.

[Skabus]

Nee also sorry aber es ist gerade dieses Festhalten an der Souveränität dem man sowas hier zu verdanken hat. Wäre die EU ein Land, hätte man solche Probleme auch nicht, denn es gäbe nicht zig Parlemente und Regierungen, sondern eben nur eine Regierung und nur ein Parlament. Es ist halt quatsch, jeden Einzelnen sein Ding durchziehen zu lassen, genauso wie es quatsch ist Entscheidungen von jedem einzelnen abhängig werdne zu lassen, Stichwort "die Bevölkerung muss auch mit im Boot sein". So kann man keine ordentliche Politik machen, da sind soviele Faktoren, die auch noch ständig ihre Meinung ändern, dass es viel besser gewesen wäre hier viel früher die Vereinigten Staaten von Europa zu gründen, die dann auch ordentlich demokratisch und transparent aufgezogen ist. Dieses konföderative dagegen funktioniert nicht und befeuert am Ende nur den Nationalismus. Die EU, so wie sie jetzt ist, kann gar nicht transparenter und aufklärerischer sein. Das geht nur und ausschließlich, wenn die Zukunft ein Frankreich oder Deutschland nur noch als Bundesland kennt, nicht mehr als eigenständige Nationalstaaten.

Wie gesagt, ich unterstütze durchaus die Idee eines "vereinten Europas" aber eben nicht auf die Weise wie die EU aktuell aufgebaut ist. Da kann man mMn auch nichts mehr reformieren. Getreu dem wichtigsten Prinzip unserer kapitalistischen Gesellschaft, hilft da nicht reparieren sondern nur "Wegschmeißen, neu machen!"

MfG Ska

[Wigggenz]

Nee also sorry aber es ist gerade dieses Festhalten an der Souveränität dem man sowas hier zu verdanken hat. Wäre die EU ein Land, hätte man solche Probleme auch nicht, denn es gäbe nicht zig Parlemente und Regierungen, sondern eben nur eine Regierung und nur ein Parlament. Es ist halt quatsch, jeden Einzelnen sein Ding durchziehen zu lassen, genauso wie es quatsch ist Entscheidungen von jedem einzelnen abhängig werdne zu lassen, Stichwort "die Bevölkerung muss auch mit im Boot sein". So kann man keine ordentliche Politik machen, da sind soviele Faktoren, die auch noch ständig ihre Meinung ändern, dass es viel besser gewesen wäre hier viel früher die Vereinigten Staaten von Europa zu gründen, die dann auch ordentlich demokratisch und transparent aufgezogen ist. Dieses konföderative dagegen funktioniert nicht und befeuert am Ende nur den Nationalismus. Die EU, so wie sie jetzt ist, kann gar nicht transparenter und aufklärerischer sein. Das geht nur und ausschließlich, wenn die Zukunft ein Frankreich oder Deutschland nur noch als Bundesland kennt, nicht mehr als eigenständige Nationalstaaten.

Wie gesagt, ich unterstütze durchaus die Idee eines "vereinten Europas" aber eben nicht auf die Weise wie die EU aktuell aufgebaut ist. Da kann man mMn auch nichts mehr reformieren. Getreu dem wichtigsten Prinzip unserer kapitalistischen Gesellschaft, hilft da nicht reparieren sondern nur "Wegschmeißen, neu machen!"

MfG Ska

Und wie stellst du dir das anstattdessen vor?

[SethSteiner]

Dann musst du ja auch ein Problem haben mit dem Nationalstaat denn da ist das doch auch schon so. Oder gehen wir weiter, ein Bundesland bestimmt über all die Städte. Und Städte bestimmen über Kieze und Stadtbezirke. Das kann man immer weiter denken und letztendlich bleibt nur stehen, dass Kleinstaaterei nur Probleme verursacht. Dabei wird einem nichts weggenommen, wenn es einen grossen Staat gibt, man ist immer noch Franzose wie man Bayer oder Berliner heute ist, genauso wie man immer noch seinen Ort oder Kiez verbunden ist und wie all diese Bestandteile weiterhin gepflegt werden. Die Souveränität der Nationen ist ein Zwischenschritt als ewige Formel funktioniert es nicht, der dreissigjährige Krieg, die napoleonischen Kriege und zwei Weltkriege sollten dafür denke ich Beweis genug sein und die heutigen Konflikte belegen ein Mal mehr das aus Nationalismus nichts gutes erwächst.

[Kajetan]

Ich brauche keine EU als ein Land. Finde es gut, wenn Italiener Italiener sein dürfen und Spanier Spanier und Deutschland Deutschland bleibt, jeder seine eigene Regierung hat und Kulturen nicht verwaschen werden von einer gesamten übergreifenden Regierung. Das es unter den Ländern Vereinbarungen und Abstimmungen gibt, ist in Ordnung. Aber das eine Regierung allen Ländern vorschreibt, wie sie zu sein haben.....nee danke.

Du willst also, dass die EU weiterhin ein hilfloser Spielball anderer Mächte bleibt, weil sie sich nicht zu gemeinsamem Handeln aufraffen kann. Du willst weiterhin, dass jede kleine Einzelregierung weiter ihr regionales Ding dreht, dadurch langfristig den Euro entwertet und Europa dann NOCH abhängiger von anderen macht, weil man dann überhaupt kein Druckmittel mehr hat.

Bist Du Dir über die Konsequenzen Deiner Wunsches bewusst?

[danke15jahre4p]

vorallem bedeutet mehr europa vieles, jedoch mit sicherheit nicht, dass kulturen verwaschen werden.

greetingz

[Skabus]

Und wie stellst du dir das anstattdessen vor?

Der erste wichtige und entscheidende Schritt wäre dafür zu sorgen, die Gesellschaft als Ganzes weiterzuentwickeln. Konkret heißt das, einen mentalen Nährboden für die Idee "vereintes Europa" zu schaffen. Und das erreicht man mMn nicht mit Gesetzen und Verordnungen und Absolutismen sondern indem man für eine ideologische Weiterentwicklung der Menschen sorgt.

Es gibt viele Möglichkeiten so etwas voranzutreiben. Was man davon konkret tut, ist eine Frage, die sich dann tatsächlich zu diskutieren lohnt. Ob da massiver Einsatz von Medien, Kooperationsveranstaltungen, Schaffung einer gemeinsamen kulturellen Identität, etc. der richtige Weg ist, kann man gerne diskutieren.

Das "Ihr seit jetzt alle Europäer, kommt damit klar, ansonsten seid ihr ungebildete AfD-Wähler!" war offenbar nicht der richtige Weg und wird unweigerlich zum Niedergang der EU in seiner jetztigen Form führen. Bevor man einen zweiten Anlauf startet, muss man zunächst erstmal sicherstellen, dass überhaupt ein gemeinsames Interesse aller Beteiligten besteht. Damit meine ich natürlich nicht, dass jeder einzelne Bürger eines europäischen Landes tatsächlich zustimmen muss. Es geht darum eine signifikante Mehrheit zu überzeugen. Abstimmungen in Großbritannien haben ja gezeigt, dass das offensichtlich nicht der Fall ist. Also muss zuerst diese Hürde aus dem Weg geräumt werden. Schwierige, langwierige Aufgabe. Aber ein deutlich besserer Ansatz als der aktuelle.

MfG Ska