Allgemeiner Politikthread

[johndoe921088]

Mal gucken wie sich die Piraten schlagen....sind ja quasi die "guten" Liberalen, auch wenn sich ihr Kompetenzfeld bisher auf die "Feel-Good"-Themen erstreckt. Ich bin sehr gespannt und froh das es so eine Partei gibt...das ist gut für die politische Landschaft.

Sehe ich genau so, auch wenn die Richtung, in die sich die Piraten entwickeln, verhindert, dass ich sie wählen werde. Aber Vielfalt kann einer Demokratie nur guttun.

[Aurellian]

Ich bin auch gespannt, was die Piraten in Berlin jetzt im Parlament anstellen - jetzt müssen sie beweisen, dass sie auch bei tatsächlicher parlamentarischer Arbeit über der Kommunalebene vernünftig agieren. Das, was in Berlin passiert, wird auch für den Rest der Republik einige Bedeutung haben.

[johndoe921088]

Ich bin auch gespannt, was die Piraten in Berlin jetzt im Parlament anstellen - jetzt müssen sie beweisen, dass sie auch bei tatsächlicher parlamentarischer Arbeit über der Kommunalebene vernünftig agieren. Das, was in Berlin passiert, wird auch für den Rest der Republik einige Bedeutung haben.

Das gilt für die Bundesregierung, aber insgesamt halte in den Einfluss Berlins (über die Länderkammer) doch für eher gering, schon, weil Berlin total abgebrannt ist und daher kaum Gestaltungsspielraum hat. Als "Modellbundesland" taugt Berlin nicht.

[Aurellian]

Nicht in der Hinsicht, hab mich wahrscheinlich etwas unklar ausgedrückt. Ich meinte eher, dass jetzt alle potenziellen Piratenwähler nach Berlin gucken können, ob die Leute ihren neuen Job gut machen oder ob sie die gern verbreiteten Vorteile bestätigen.

[Boesor]

Nicht in der Hinsicht, hab mich wahrscheinlich etwas unklar ausgedrückt. Ich meinte eher, dass jetzt alle potenziellen Piratenwähler nach Berlin gucken können, ob die Leute ihren neuen Job gut machen oder ob sie die gern verbreiteten Vorteile bestätigen.

Ich bin erstmal gespannt inwiefern die Kernthemen der piraten in einem Länderparlament wie berlin überhaupt umgesetzt werden können.

[Provo]

Nicht in der Hinsicht, hab mich wahrscheinlich etwas unklar ausgedrückt. Ich meinte eher, dass jetzt alle potenziellen Piratenwähler nach Berlin gucken können, ob die Leute ihren neuen Job gut machen oder ob sie die gern verbreiteten Vorteile bestätigen.

Ich bin erstmal gespannt inwiefern die Kernthemen der piraten in einem Länderparlament wie berlin überhaupt umgesetzt werden können.

Ich denke das wird hier sogar leichter als Anderswo.
Denn hier gibt es eine große linke Mehrheit die bei bestimmten Themen ähnlicher Meinung ist.
Ich bin mit der Wahl eigentlich ganz zufreiden.
Die Linke hat jetzt endlich mal Luft nötige Debatten zu führen und in der Partei aufzuräumen.
Vor den Grünen gruselt es mich allerdings ein bisschen, der linke Flügel der Grünen ist ganz okay aber der Rest ...

Ansonsten das übliche Ost/West Ergebniss mit einer starken CDU in Westberlin, der Linken in Ostberlin, den Piraten bei den Hipstern und der Rest überall.

[Boesor]

Nicht in der Hinsicht, hab mich wahrscheinlich etwas unklar ausgedrückt. Ich meinte eher, dass jetzt alle potenziellen Piratenwähler nach Berlin gucken können, ob die Leute ihren neuen Job gut machen oder ob sie die gern verbreiteten Vorteile bestätigen.

Ich bin erstmal gespannt inwiefern die Kernthemen der piraten in einem Länderparlament wie berlin überhaupt umgesetzt werden können.

Ich denke das wird hier sogar leichter als Anderswo.
Denn hier gibt es eine große linke Mehrheit die bei bestimmten Themen ähnlicher Meinung ist.
Ich bin mit der Wahl eigentlich ganz zufreiden.
Die Linke hat jetzt endlich mal Luft nötige Debatten zu führen und in der Partei aufzuräumen.
Vor den Grünen gruselt es mich allerdings ein bisschen, der linke Flügel der Grünen ist ganz okay aber der Rest ...

Ansonsten das übliche Ost/West Ergebniss mit einer starken CDU in Westberlin, der Linken in Ostberlin, den Piraten bei den Hipstern und der Rest überall.

Sind nicht die meisten Themen der Piratenpartei eher Bundesangelegenheit?

Gut ist natürlich, die Wähler dürften eigentlich nicht soviel erwarten, denn das die Piraten von etlichen Politikfeldern keine Ahnung haben wusste man ja bereits vorher - müssen sie vielleicht auch nicht .

[Provo]

Ich bin erstmal gespannt inwiefern die Kernthemen der piraten in einem Länderparlament wie berlin überhaupt umgesetzt werden können.

Ich denke das wird hier sogar leichter als Anderswo.
Denn hier gibt es eine große linke Mehrheit die bei bestimmten Themen ähnlicher Meinung ist.
Ich bin mit der Wahl eigentlich ganz zufreiden.
Die Linke hat jetzt endlich mal Luft nötige Debatten zu führen und in der Partei aufzuräumen.
Vor den Grünen gruselt es mich allerdings ein bisschen, der linke Flügel der Grünen ist ganz okay aber der Rest ...

Ansonsten das übliche Ost/West Ergebniss mit einer starken CDU in Westberlin, der Linken in Ostberlin, den Piraten bei den Hipstern und der Rest überall.

Sind nicht die meisten Themen der Piratenpartei eher Bundesangelegenheit?

Gut ist natürlich, die Wähler dürften eigentlich nicht soviel erwarten, denn das die Piraten von etlichen Politikfeldern keine Ahnung haben wusste man ja bereits vorher - müssen sie vielleicht auch nicht .

Ehrlich gesagt sind mir auch ein bisschen zu viel Piraten auf den Sitzen, aber ich lasse mich gerne überraschen.
Vieles was eigentlich bundessache ist läst sich hier im Kleinen durchspielen.
Ich hoffe zum Beispiel das die Kennzeichnung der Polizisten endlich überall eingeführt wird.
Es kann nicht sein das wir hier Hundertschaften aus (z.B.) Hessen hingestellt bekommen die dann plötzlich ohne rumlaufen.
Wobei die berliner Polizei sich ja auch noch sträubt

[Wulgaru]

Es gibt auf jeden Fall keinerlei Grund diese überkritische Haltung gegenüber dieser Partei zu haben. Sie sind jetzt in der Opposition und noch in kein Lager einzuordnen und können sich erstmals ein Profil innerhalb eines wichtigen Parlamentes geben. Entscheidungen (und nur die sollte man ja eigentlich kritisch oder loben bewerten) werden sie erst einmal eine ganze Weile nicht treffen und auch keine Möglichkeit haben, mittelfristig welche zu fällen.

[Tom07]

Diese Woche soll in der UNO Vollversammlung über die Anerkennung des Staates Palästinas abgestimmt werden. Was denkt ihr? Deutschland wird wohl mit NEIN stimmen, ebenso USA sowie *Überraschung* Israel.

[Aurellian]

Diese Woche soll in der UNO Vollversammlung über die Anerkennung des Staates Palästinas abgestimmt werden. Was denkt ihr? Deutschland wird wohl mit NEIN stimmen, ebenso USA sowie *Überraschung* Israel.

Naja, vielleicht kommt so immerhin mal Bewegung in die ganze Angelegenheit. Die Amis und Israel sind von dem Vorstoß ja offensichtlich kalt erwischt worden bzw. haben ihn lange nicht ernst genug genommen. Auf dem herkömmlichen Verhandlungsweg, ohne Druck durch sowas, scheint eine Lösung ja nicht erreichbar zu sein - ob Israel mit seiner jetzigen Regierung allerdings überhaupt zu tragfähigen Kompromissen bereit ist, bin ich mir nicht sicher.

[Boesor]

Es gibt auf jeden Fall keinerlei Grund diese überkritische Haltung gegenüber dieser Partei zu haben. Sie sind jetzt in der Opposition und noch in kein Lager einzuordnen und können sich erstmals ein Profil innerhalb eines wichtigen Parlamentes geben. Entscheidungen (und nur die sollte man ja eigentlich kritisch oder loben bewerten) werden sie erst einmal eine ganze Weile nicht treffen und auch keine Möglichkeit haben, mittelfristig welche zu fällen.

Also neben der Regierung bewerte ich natürlich auch die Opposition kritisch.
Insofern stehen da selbstverständlich auch die piraten auf dem prüfstand.

[Wulgaru]

Als mal ganz nüchtern betrachtet, wäre es eventuell am besten diesen Staat anzuerkennen. Das würde auch wieder Israel unter Druck setzen...in letzter Zeit ist die politische Landschaft doch sehr weit nach rechts abgerutscht. Würde eine 2-Staaten-Lösung erleichtern.

Realistisch haben sie keine Chance. Israel will das nicht und liegt den historischen Verbündeten im Zweifelsfalle eher am Herzen als das instabile etwas namens Palästina.

[johndoe921088]

Ob Wählerbeschimpfung das richtige Mittel für die FDP ist, um die Talsohle zu verlassen? Ich hab da so meine Zweifel...

[Wulgaru]

Per se will ich dem Mann ja nicht widersprechen, auch wenn ich gebildet nicht zwangsläufig mit liberal gleichsetzen würde.

Letztendlich ist die FDP aber an der Regierung und liefert dort nicht.
Das ist der Hauptgrund. Waren die 15% die die FDP 2009 gewählt haben ansonsten vielleicht eine Art Illusion? Kann ja gut sein. Vielleicht sind sie danach wieder dümmer geworden.