Allgemeiner Politikthread

[Wulgaru]

Ich halte dieses prinzipielle trotzdem für überzogen. Die Grünen wollen ja keine 1-Themen-Partei mehr sein. Sie gehen mit Leuten in den Wahlkampf, die den Auftrag und Anspruch haben, das oberste Regierungsamt zu übernehmen und nicht nur Vizeirgendwas zu sein.

Der SPD-Vorschlag zum Kompromiss, zumal bedacht das das Projekt eben ein Regierungsprojekt ist, war das maximale was die SPD machen konnte. Es ist wirklich sehr sehr einfach für die Grünen hier den "konsequenten" zu spielen. Ich halte es ebenfalls für feige und inkonsequent. Offenbar haben sie sonst nichts, was sie in der Stadt verbessern wollen. In Baden-Württemberg finde ich sie mutiger.

[Boesor]

Ich halte dieses prinzipielle trotzdem für überzogen. Die Grünen wollen ja keine 1-Themen-Partei mehr sein. Sie gehen mit Leuten in den Wahlkampf, die den Auftrag und Anspruch haben, das oberste Regierungsamt zu übernehmen und nicht nur Vizeirgendwas zu sein.

Der SPD-Vorschlag zum Kompromiss, zumal bedacht das das Projekt eben ein Regierungsprojekt ist, war das maximale was die SPD machen konnte. Es ist wirklich sehr sehr einfach für die Grünen hier den "konsequenten" zu spielen. Ich halte es ebenfalls für feige und inkonsequent. Offenbar haben sie sonst nichts, was sie in der Stadt verbessern wollen. In Baden-Württemberg finde ich sie mutiger.

Nun waren wir ja alle nicht in den Verhandlungen dabei und aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse ist es ebenso möglich das die SPD (bei denen die Stadtautobahn auch nicht nur Befürworter hatte) nicht das Risiko einer instabilen Koalition eingehen wollte.

Aber abgesehen davon ist es eben immer die Frage wie weit man sich für eine Koalition verbiegt.
Und man macht es natürlich auch nicht allen recht.
Stimmt man umstrittenen Projekten zu (Kohlekraftwerk in Hamburg beispielsweise) ist man der Buhmann, vor allem in den eigenen reihen.
Steht man zu einem wichtigen grünen Standpunkt ist man "feige und inkonsequent"

[Wulgaru]

Das ist richtig. Aber erstens haben sie sich die Grünen in der Vergangenheit bei viel elementareren Projekten verbogen und zweitens ist dies ein Einzelprojekt, soweit ich davon gelesen habe, nicht einmal annähernd so elementar wie beispielsweise Stuttgart 21 und zu bestimmten Nachteilen auch viele Vorteile bringend. Hier ein generelles No-Go halte ich für eine Partei mit dem Anspruch der Grünen nicht würdig. Warum sollte ich sie wählen, wenn ich weiß, dass sie wegen so etwas ihr gesamtes restliches Wahlprogramm in die Tonne treten und den Kurs Opposition nehmen?

Natürlich ist das die Stadtpartei der Grünen. Aber genauso wie man von Signalwirkung große Koalition sprechen wird und wie man bereits von Signalwirkung Piratenpartei spricht, nehme ich mir auch mal heraus von Signalwirkung Grüne zu sprechen. Ein Freund von mir, der in der CDU relativ stark beteiligt ist, nervt mich seit gestern schon wieder mit dieser Landkarte der Dagegen-Partei, die glaube ich die JU erstellt hat. Diesmal kann ich ihm allerdings schlecht was entgegnen. Die Grünen wollen angeblich gestalten und nicht nur meckern, ich sehe das diesmal nicht.

[johndoe1044785]

ja wenn man keine ahnung hat...

[Boesor]

Das ist richtig. Aber erstens haben sie sich die Grünen in der Vergangenheit bei viel elementareren Projekten verbogen und zweitens ist dies ein Einzelprojekt, soweit ich davon gelesen habe, nicht einmal annähernd so elementar wie beispielsweise Stuttgart 21 und zu bestimmten Nachteilen auch viele Vorteile bringend. Hier ein generelles No-Go halte ich für eine Partei mit dem Anspruch der Grünen nicht würdig. Warum sollte ich sie wählen, wenn ich weiß, dass sie wegen so etwas ihr gesamtes restliches Wahlprogramm in die Tonne treten und den Kurs Opposition nehmen?

Ganz ehrlich, dann bist du vermutlich einfach kein Wähler der Grünen, was ja auch ok ist, dafür gibt es ja verschiedene Parteien.

Natürlich ist das die Stadtpartei der Grünen. Aber genauso wie man von Signalwirkung große Koalition sprechen wird und wie man bereits von Signalwirkung Piratenpartei spricht, nehme ich mir auch mal heraus von Signalwirkung Grüne zu sprechen. Ein Freund von mir, der in der CDU relativ stark beteiligt ist, nervt mich seit gestern schon wieder mit dieser Landkarte der Dagegen-Partei, die glaube ich die JU erstellt hat. Diesmal kann ich ihm allerdings schlecht was entgegnen. Die Grünen wollen angeblich gestalten und nicht nur meckern, ich sehe das diesmal nicht.

Also daraus jetzt irgendeine Signalwirkung abzuleiten halte ich schon für sehr abenteuerlich, dazu ist die (politische) Landschaft in Deutschland dann doch zu vielfältig.
Grüne Politik in berlin ist was ganz anderes als in BW (sagst du ja selbst) oder in NRW, mit anderen Köpfen, Schwerpunkten und natürlich auch Problemen.
Schau dir die Linken an, oder die FDP, bei denen gehts in den Ländern auch ganz unterschiedlich zu, ebenso bei der SPD oder der CDU.

[Wulgaru]

Tja, interessant nur das aus den Ergebnissen der FDP und der Piratenpartei ein anderes Signal abgeleitet wird. Für die Grünen sollten dann die gleichen Gesetze gelten, für mich tun sie das dann auch, vor allem weil Künast die Spitzenkandidatin war, muss man davon ausgehen das die Berliner Grünen relativ bundesnah sind (ich weiß das sie nicht an den Sondierungsgesprächen teilgenommen hat). Wäre interessant was passiert wäre, wenn Künast die Wahl gewonnen hätte.

Ansonsten habe ich die Grünen in anderen Zusammenhängen sogar bereits gewählt, den Stempel lass ich mir nicht aufdrücken. :wink:

[Boesor]

Tja, interessant nur das aus den Ergebnissen der FDP und der Piratenpartei ein anderes Signal abgeleitet wird. Für die Grünen sollten dann die gleichen Gesetze gelten, für mich tun sie das dann auch, vor allem weil Künast die Spitzenkandidatin war, muss man davon ausgehen das die Berliner Grünen relativ bundesnah sind (ich weiß das sie nicht an den Sondierungsgesprächen teilgenommen hat). Wäre interessant was passiert wäre, wenn Künast die Wahl gewonnen hätte.

Ansonsten habe ich die Grünen in anderen Zusammenhängen sogar bereits gewählt, den Stempel lass ich mir nicht aufdrücken. :wink:

Das kann natürlich jeder für sich selbst überlegen, mir hat die Vergangenheit gezeigt das aus derartigen Wahlen sehr viel häufiger überhaupt keine Signale ausgehen, aber das werden wir dann ja in der Zukunft sehen.

Und von wegen Stempel aufdrücken, du beschwerst dich doch so massiv darüber das die grünen scheinbar an einem Wahlversprechen festgehalten haben. Ich gehe doch eigentlich davon aus das man eine Partei wg. ihrer versprechen wählt.

[Wulgaru]

Stimmt und man wählt sie damit sie wie es die Politiker so gerne ausdrücken "gestalten". Hier hätte man ein populäres Thema aufgeben müssen (Moment nicht unbedingt einmal das, Ramsauer hin oder her) und hätte bei anderen Themen dann genau mit diesem Argument im Rücken (wir sind hier auf euch zu gekommen), andere Kernthemen umsetzen können.

Oder anders ausgedrückt: Wenn ich von 10 Versprechen eins aufgeben muss um die anderen durchzusetzen, halte ich das für ziemlich gut. Alles andere funktioniert sowieso nicht. Ich habe nun dazu aber meine Meinung gesagt und du deine. Wir werden uns eh nur noch im Kreis drehen.

Eines aber noch zur Signalwirkung:
http://www.wahlrecht.de/umfragen/forsa.htm
http://www.infratest-dimap.de/umfragen- ... tagsfrage/
Da ist eine neue Partei in den Bundesumfragen, falls es auffällt. Vor der Berlinwahl sind die mir irgendwie nicht allzu häufig aufgefallen was die Sonntagsfragen auf Bundesebene angeht. Signalwirkung? :wink:

[Boesor]

Oder anders ausgedrückt: Wenn ich von 10 Versprechen eins aufgeben muss um die anderen durchzusetzen, halte ich das für ziemlich gut. Alles andere funktioniert sowieso nicht.

Die Frage ist, sahen die Grünen (oder die SPD) die Möglichkeit eine derartige oder vergleichbare Einigung zu erzielen? Ich hab da meine zweifel

Da ist eine neue Partei in den Bundesumfragen, falls es auffällt. Vor der Berlinwahl sind die mir irgendwie nicht allzu häufig aufgefallen was die Sonntagsfragen auf Bundesebene angeht. Signalwirkung? :wink:

Für eine Signalwirkung brauche ich allerdings noch Ergebnisse.
Ob die eintreten steht auf einem anderen Blatt.

Übrigens, die FDP hatte dieses Jahr auch schon eine Wahl mit Signalwirkung und Aufbruchstimmung.
Hamburg und der Wiedereinzug in die Bürgerschaft. :wink:

[Wulgaru]

Hat sich nicht in Bundesumfragen niedergeschlagen. Das kann eine Partei zum Glück nicht einfach selbst beschließen. :wink:

[Cosii]

Spricht aber sogar mal irgendwie für die Grünen, nicht um jeden Preis an die Macht zu wollen und mal an so einem "Wahlversprechen" festzuhalten.

3,6 km... Wir haben hier in Deutschland 12.813 km Autobahn und die Grünen lassen Koaltionsgespräche platzen wegen 3,6 km? Sorry, aber für n recht Uninformierten über die Situation klingt das nach einem erbärmlichen Profilierungsversuch. Wenn sie in Stuttgart nicht einhalten können, was sie versprechen und langsam ihr Gesicht verlieren lässt man die Koalitionsgespräche wegen 3,6 km (Ich packs immer noch nicht, so weit fahr ich jeden Tag zum Fitness) Autobahn platzen um zu zeigen, dass man seine Linie durchhalten kann, dass man ne starke, von der SPD unabhängige Partei ist. Anderst kann man sich solche Kindereien doch kaum erklären.

Es handeln sich um 3,6 km Stadtautobahn, das ist ein wenig was anderes als ne Wald und Wiesenautobahn.
Das sowas den grünen wichtig ist kann ich schon verstehen.
Vielleicht informierst du dich doch lieber ein wenig bevor du das als "Kinderei" abtust.

Kloar ist das ne Stadtautobahn.. Nur wenn man gewählt wird hat man seinen Wählern doch auch eine Verantwortung, oder? Man wirft n Haufen Wahlversprechen in einen Wahlkampf hinein und versucht danach möglichst alle umzusetzen.. Dass die Grünen nicht alleine regieren können ist klar, und dass eine Koalition immer ein Kompromiss sein muss genauso. Wulgaru hat's imgrunde ja schon gesagt..
Für mich ist das entweder ein Profilierungsversuch oder das was Pyoro gesagt hat, sie wollten's nie wirklich.

[Boesor]

Kloar ist das ne Stadtautobahn.. Nur wenn man gewählt wird hat man seinen Wählern doch auch eine Verantwortung, oder? Man wirft n Haufen Wahlversprechen in einen Wahlkampf hinein und versucht danach möglichst alle umzusetzen.. Dass die Grünen nicht alleine regieren können ist klar, und dass eine Koalition immer ein Kompromiss sein muss genauso. .

Natürlich. Allerdings wundere ich mich ein wenig das den grünen hier die alleinige Schuld zugeschoben wird.
Wir wissen doch gar nicht as da gelaufen ist. Vielleicht wollte sich die SPD nicht auf eine Stimme Mehrheit verlassen. Vielleicht wollte die SPD den Grünen nichts entsprechendes für die A100 zugestehen.
Beendet hat immer noch die SPD die Gespräche und das nach ca. 1 Stunde.
Wenn sich die grünen wirklich nur profilieren wollten hätten die das doch sicherlich anders angestellt.

.

Wulgaru hat's imgrunde ja schon gesagt..
Für mich ist das entweder ein Profilierungsversuch oder das was Pyoro gesagt hat, sie wollten's nie wirklich.

Oder die SPD wollte nicht wirklich.
oder man passte ganz einfach nicht zusammen. Ist doch auch ok.

[johndoe921088]

Passender Kommentar zu den Grün_Innen: "Die Grünen wollen immer nur dagegen sein"
Und nein, der Artikel ist nicht so polemisch, wie es der Titel vermuten lässt.

[johndoe1044785]

nix anderes erwarte ich vom springer
sorry, aber den artikel kann ich nicht ernst nehmen.

[johndoe921088]

nix anderes erwarte ich vom springer
sorry, aber den artikel kann ich nicht ernst nehmen.

Sowenig wie ich die darin -treffend, wie ich finde- beschriebene Partei. Jedem das Seine.