Hab ich doch gesagt: Rechtssicherheit schaffen. Wenn ein Gesetz so formuliert ist, dass keiner weiß wann man dagegen verstößt und wann nicht und dazu anscheinend jeder Richter oder Gericht nur ausweichend antwortet, dann sind die an genau dieser Übervorsichtigkeit damit schuld, weil sie sich alle Möglichkeiten offen lassen, weil sie jetzt gerade noch keinen Bock haben zu entscheiden und damit im Gegenzug netterweise alle Menschen, die sich damit rumschlagen müssen im Unklaren lassen a la "tjaaa versuchs doch mal. vielleeeeeeeicht halse ich dir tausende an Strafe auf, vielleicht aber auch nicht."billy coen 80 hat geschrieben: Und wenn das nur auf der Übervorsicht der einschlägigen Medien basiert, was willst du machen? Willst du die zwingen, indizierte Titel in neutralem Zusmmenhang zu erwähnen? Halte ich für schwierig.
Macht dann eben in der Realtität zu nem Verbot eignetlich keinen Unterschied, wenn die Konsequenz bei beidem ist: Der Redakteur tuts nicht.
Sage ich jetzt mal so mit nur einer Veranstaltung an Privatrechtlichen Grundlagen als Basis. Ist so mein Empfinden dazu.
Oh sorry, sehe gerade dass du was zu Rechtssicherheit gesagt hast.
Hm naja dann hab ich vielleicht einfach zu wenig Ahnung. Aber in diesem Artikel den jemand verlinkt hat war ne Antwort von einem Gericht oder Richter glaube ich, dass darauf genauso schwammig wohl geantwortet hat wie das Gesetzt scheinbar ist. Wenn ein Gesetz so ist finde ichs auf jeden Fall ziemlich nutzlos muss ich sagen. Bzw dass ein Richter dann erst entscheidet wenn sich jemand als Kanonenfutter anbietet und sich opfert und verklagt wird damit dann ein Richter mal guckt wie es denn nun ist. Wie gesagt, ich hab so gut wie keinerlei Rechtskenntnisse...billy coen 80 hat geschrieben:Aber nur so wäre Rechtssicherheit zu erreichen. Von sich aus setzt sich kein Richter hin und urteilt irgend etwas.
