EU-Urheberrechtsreform: Netzaktivisten warnen vor Upload-Filtern und Einschnitten der Redefreiheit

[Kajetan]

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Keine Frage. Die EU hat ein massives Demokratiedefizit gerade WEIL die Einzelstaaten keine Lust haben grundlegende Befugnisse an das EU-Parlament abzutreten. Stattdessen wird halt im Hinterzimmer gemauschelt, weil man doch ein paar Dinge gemeinsam regeln muss, um bestimmte materielle Vorteile erhalten zu können. Ein starkes EU-Parlament wird nämlich für MEHR Demokratie und MEHR Gerechtigkeit sorgen. So aber können die EU-Kommisare kommisarisch nach Belieben schalten und walten, ohne dass man sie zur Rechenschaft ziehen kann, ohne dass sie Verantwortung für ihre Handlungen übernehmen müssen.

Es ist übrigens bezeichnend, dass alle EU-Gegner entweder verstummen, wenn sie an die Regierung kommen (siehe Italien) oder die Presse unterdrücken, damit ja niemand mitbekommt, dass sie selbstverständlich en masse EU-Fördermittel beziehen (Ungarn) oder sie weisen alle Verantwortung von sich, wenn ihre ZIele erreicht wurden und wie zu erwarten die Kacke am Dampfen ist (siehe England).

[danke15jahre4p]

Fb hat großen Einfluss, ja. Das macht es trotzdem noch längst nicht zu einem Grundrechtsverpflichteten anstatt eines Grundrechtsträgers.

laut aktueller gesetzeslager leider nicht, dort müssen meiner meinung nach dringend entsprechende regelungen gefunden werden, auch wenn die selbstregelierung noch recht gut funktioniert.

man weiß halt nur nich wohin facebook driften bzw. durch welche strömungen facebook unterwandert werden könnte und facebook durch intransparenter zensur die möglichkeit bekommt, eine einseitige meinungsdominanz auf milliarden menschen auszuüben.

greetingz

[Alter Sack]

dass über so eine gravierende gesetzesänderung während der wm entschieden wird, spricht für sich selbst.

Das ist ja nun echt nix neues, mal ein kleiner Auszug:
http://m.haz.de/Nachrichten/Politik/Deu ... ten-der-WM

Aber Fußball läuft, also alles egal

Naja, verteidigend kann man dazu sagen das man diese Änderungen machen kann wann man will da es der Masse der Menschen so ziemlich am Allerwertesten vorbei geht (ohne Wertung).
Das sind nur wenige die es wirklich interessiert.
Das Ganze kann aber auch einen negativen Effekt haben (ist in Deutschland aber selten :wink: ).
Sollte Deutschland jetzt gegen Schweden bei der WM ausscheiden wird sich ein Großteils des Frusts auf die in den letzten Tagen hitzig angestachelte Flüchtlingspolitik der Unionsparteien kanalisieren. Hinzu kommt eine Migrationsdebatte rund um den Fall Özil/Gündogan.

[Skabus]

Keine Frage. Die EU hat ein massives Demokratiedefizit gerade WEIL die Einzelstaaten keine Lust haben grundlegende Befugnisse an das EU-Parlament abzutreten.

Das seh ich anders. Die Staaten bekommen es ja kaum hin, auf nationaler Ebene eine ordentliche Politik zu verfolgen. Es wäre für mich eine Horror-Vorstellung grundlegende Befugnisse an eine größere Institution abzugeben, die dann noch mehr Kompromisse, noch mehr Konsens-Einigungen und noch mehr aufgeweichte Regularieren durchsetzen, die dem einzelnen Menschen am Ende noch weniger bringt als die bereits aug globale Wirtschaftsinteressen ausgelegte nationale Politik.

Das ist auch das zentrale Problem in Europa bzw. mit der EU. Es wird immer behauptet, dass "wir"(im Sinne von "wir als einzelne Bürger") von der EU profitieren. Wie, wo, wann und in welchem Maßen weiß aber keiner so genau. Das ist leider nur ein gebetsmühlenartiges Mantra, fast ein religöses Glaubensbekenntnis. Die Poltik ist grandios daran gescheitert den Menschen den Sinn und Zweck einer europäischen Union klarzumachen, wenn sie es denn überhaupt jemals versucht haben, was ich fast bezweifle. Darum ist allein schon ein Großteil der Idee EU daran gescheitert, dass dessen Befürworter glauben, dass sich die Vorteile einfach mal so von selbst erklären würden und ein Kämpfen für die EU-Ideale gar nicht nötig sind. In Deutschland hat man erst gar nicht irgendwen gefragt sondern es eben einfach entschieden, dass man sich an einer europäischen Union beteiligen will. Da kommt doch keiner auf die Idee, dass die Bevölkerung da auch mit im Boot sein sollte. Gott bewahre. Aufklärung, transparente Informationen, etc. hielt man ebenso nicht für notwendig. Aber sich dann eben wundern, wenn große Teile der europäischen Bevölkerung gegen die EU ist.


MfG Ska

[Balla-Balla]

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Sollte Deutschland jetzt gegen Schweden bei der WM ausscheiden wird sich ein Großteils des Frusts auf die in den letzten Tagen hitzig angestachelte Flüchtlingspolitik der Unionsparteien kanalisieren. Hinzu kommt eine Migrationsdebatte rund um den Fall Özil/Gündogan.

Das ist aber eine verwegene Theorie. Vielmehr habe ich das Gefühl, dass der Frust über das dilettantische Regieren schon länger da ist, ganz ohne potenziell verlorene WM. Die AfD steht kaum wegen verlorener Fussballspiele so gut da.

Und was wäre an einer ehrlichen Migrationsdebatte so schändlich? Dass sich dabei radikale Dummbatzen jeder couleur auch dazu äußern? Ist halt in den Zeiten des unter 3 Promille hingerotzten twitter posts nicht zu vermeiden, deshalb aber lieber keine Debatten und die Probleme unter dem Tisch belassen?
Ich finde Özil/Gündokan sogar einen recht guten Aufhänger. Was reitet hier sozialisierte Menschen, dazu noch mit Millioneneinkommen, einen türkischen religiösen Diktator zu huldigen? Im Hinblick auf das Wahlergebnis der Auslandstürken bilden die ja noch nicht mal eine Ausnahme.

Ja, ich finde allerdings, das wäre mal eine Debatte wert und zwar eine, die nicht nur in einschlägigen Foren geführt wird. Dass man Probleme nicht mit Schönreden oder Totschweigen löst, dürfte ja mittlerweile langsam dem Letzten aufgefallen sein.

[VonBraun]

Als wäre die EU der Grund dafür wieso wir innerhalb von Europa keinen Krieg mehr führen.

Was ist es dann Deiner Meinung nach?

Nach dem zweiten Weltkrieg war die politische Lage halt anders.
Es gab nur noch die USA und die USSR als wirkliche Großmächte und unter deren Augen hätte sich niemand mehr getraut irgendwo einzumarschieren.
Aber der zweite Welkrieg hat auch zu einem gewissen umdenken geführt, dazu war die EU nicht wirklich nötig.
Nicht das die EU komplett nutzlos war, aber zu behaupten allein wegen der EU gab es keine Kriege mehr in Europa ist schon etwas übertrieben.

[Balla-Balla]

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Es ist übrigens bezeichnend, dass alle EU-Gegner entweder verstummen, wenn sie an die Regierung kommen (siehe Italien) oder die Presse unterdrücken, damit ja niemand mitbekommt, dass sie selbstverständlich en masse EU-Fördermittel beziehen (Ungarn) oder sie weisen alle Verantwortung von sich, wenn ihre ZIele erreicht wurden und wie zu erwarten die Kacke am Dampfen ist (siehe England).

Man muss doch kein EU Gegner sein, um gewisse Entscheidungen von dort zu kritisieren. Wenn ich dich richtig verstehe, gehörst du doch selbst zu den Kritikern der im Artikel erwähnten Reform.

Im Gegenteil, man kann sogar ausgesprochener EU Freund sein und genau deshalb eine arrogante Politik der Alleingänge kritisieren, die die EU gerade eher weiter auseinandertreibt. Gerade als EU Freund muss man auch Entscheidungen hinnehmen, die die Mehrheit der Länder bevorzugt. Wer eine EU möchte, die nach der Pfeife eines Landes tanzt, hat irgendwie das Konzept nicht verstanden, ich würde den sogar wiederum als EU Gegner bezeichnen.

Und ich rede nicht von obiger Reform. Diesbezüglich hoffe ich doch sehr, dass aus allen Ländern noch so viel Gegenwind kommen wird, dass diese nicht beschlossen werden kann.

[Kajetan]

Das seh ich anders.

Jederzeit.

Die Staaten bekommen es ja kaum hin, auf nationaler Ebene eine ordentliche Politik zu verfolgen. Es wäre für mich eine Horror-Vorstellung grundlegende Befugnisse an eine größere Institution abzugeben, die dann noch mehr Kompromisse, noch mehr Konsens-Einigungen und noch mehr aufgeweichte Regularieren durchsetzen, die dem einzelnen Menschen am Ende noch weniger bringt als die bereits aug globale Wirtschaftsinteressen ausgelegte nationale Politik.

Das ist eben das große MIßverständnis. Ein starkes EU-Parlament kann endlich klare Politikrichtlinien verabschieden. Die ganzen faulen Kompromisse und das Gemauschel zu GUnster sehr weiger auf Kosten aller anderen kommt ja gerade durch die Hinterzimmerdeals. Nur durch ein starkes EU-Parlament kann die Bevölkerung ihre Interessen durchsetzen. Das Kapital ist global, das Geld ist global. Es wird Zeit, dass auch die Bevölkerung global wird und endlich aufhört sich von Populisten in fein säuberlich getrennte, leicht zu manipulierende und kontrollierbare Bereiche abdrängen zu lassen.

Deswegen haben ja auch Gewerkschaften und linke Parteien der Globalisierung weiterhin nichts entgegenzusetzen. Anstatt sich zu internationalisieren, wird nur auf nationale Alleingänge gesetzt, wo man von den global organisierten Konzernen kinderleicht ausmanövriert wird. Die deutschen Gewerkschaften denken nur an ihre deutschen Mitglieder. Die fanz. Gewerkschaften nur an die Franzosen usw. usf. Der global agierende Konzernvorstand benutzt Gewerkschaften nur noch als Munition, um bei Standortverhandlungen FÜR SICH das Maximale herauszuholen.

Das ist auch das zentrale Problem in Europa bzw. mit der EU. Es wird immer behauptet, dass "wir"(im Sinne von "wir als einzelne Bürger") von der EU profitieren. Wie, wo, wann und in welchem Maßen weiß aber keiner so genau.

Weil man zu faul ist sich zu informieren. Weil man nicht versteht, dass viele Vorzüge wie Roamingfreiheit beim Smartphonegequassel Folge EU-weiter Regelungen sind. Weil man glaubt, dass die DSVGO total schrecklich ist und nicht versteht, dass die EU-Version davon dem Nutzer endlich mal klar definierte Rechte gibt, an die sich Firmen gefälligst zu halten haben. Die nicht verstehen, dass die Zollfreiheit innerhalb der EU viele Waren erschwinglich und preiswert hält. Die wie die Maus vor der Schlange nur auf die Extremfälle starren und nicht mitbekommen, welche Vorteile und Vorzüge sie hier eigentlich genießen. Die, um mal ganz polemisch zu werden, gegen Flüchtlinge hetzen, aber nicht den Gedanken zu Ende bringen können, aus dem steten Drängen der chlimmen Ausländer in die EU zu schliessen, wie unglaublich GUT es ihnen hier geht, dass so viele Menschen ihre Heimat verlassen und ihr Leben riskieren, nur um hier her zu kommen.

Nur uninfomierte "Gefühls"bürger haben keinen Schimmer davon, in welchem Ausmaß sie von der EU profitieren. Deswegen fallen uninformierte "Gefühlsbürger auch so leicht auf Populisten und Bauernfänger rein.

Ja, die EU ist reformbedürftig. Stark! Aber zu sagen, dass man ja nichts von der EU habe ... das ist entweder bewusst gelogen oder einfach nur Ausdruck der eigenen Ahnungslosigkeit.

Und wenn man dann den Bürger informieren will, heisst es nur:

1. Das interessiert mich nicht
2. Lügenpresse!

PS: Ich habe schon verstanden, dass Du davon sprichst, dass man die Bevölkerung mitnehmen muss, sie mehr beteiligen muss. Da gebe ich Dir vollkommen recht. Der Frust kommt ja nicht von ungefähr. Aber es hilft nichts, diesen Frust zu übernehmen

[Wigggenz]

Keine Frage. Die EU hat ein massives Demokratiedefizit gerade WEIL die Einzelstaaten keine Lust haben grundlegende Befugnisse an das EU-Parlament abzutreten.

Das seh ich anders. Die Staaten bekommen es ja kaum hin, auf nationaler Ebene eine ordentliche Politik zu verfolgen. Es wäre für mich eine Horror-Vorstellung grundlegende Befugnisse an eine größere Institution abzugeben, die dann noch mehr Kompromisse, noch mehr Konsens-Einigungen und noch mehr aufgeweichte Regularieren durchsetzen, die dem einzelnen Menschen am Ende noch weniger bringt als die bereits aug globale Wirtschaftsinteressen ausgelegte nationale Politik.

Das ist auch das zentrale Problem in Europa bzw. mit der EU. Es wird immer behauptet, dass "wir"(im Sinne von "wir als einzelne Bürger") von der EU profitieren. Wie, wo, wann und in welchem Maßen weiß aber keiner so genau. Das ist leider nur ein gebetsmühlenartiges Mantra, fast ein religöses Glaubensbekenntnis. Die Poltik ist grandios daran gescheitert den Menschen den Sinn und Zweck einer europäischen Union klarzumachen, wenn sie es denn überhaupt jemals versucht haben, was ich fast bezweifle. Darum ist allein schon ein Großteil der Idee EU daran gescheitert, dass dessen Befürworter glauben, dass sich die Vorteile einfach mal so von selbst erklären würden und ein Kämpfen für die EU-Ideale gar nicht nötig sind. In Deutschland hat man erst gar nicht irgendwen gefragt sondern es eben einfach entschieden, dass man sich an einer europäischen Union beteiligen will. Da kommt doch keiner auf die Idee, dass die Bevölkerung da auch mit im Boot sein sollte. Gott bewahre. Aufklärung, transparente Informationen, etc. hielt man ebenso nicht für notwendig. Aber sich dann eben wundern, wenn große Teile der europäischen Bevölkerung gegen die EU ist.


MfG Ska

Ich habe in diesem Thread bereits (nur beispielhaft natürlich) mehrere extrem offensichtliche, alltägliche Punkte aufgezählt, wo der einzelne Bürger von der EU profitiert.

[danke15jahre4p]

Es wird immer behauptet, dass "wir"(im Sinne von "wir als einzelne Bürger") von der EU profitieren. Wie, wo, wann und in welchem Maßen weiß aber keiner so genau.

weiß man nicht so genau? reisefreiheit, sowie freie wahl des landes in dem du gerne arbeiten möchtest und ein stärkerer, einheitlicher verbraucherschutz sollte doch bekannt sein.

greetingz

[Skabus]

Das Kapital ist global, das Geld ist global. Es wird Zeit, dass auch die Bevölkerung global wird und endlich aufhört sich von Populisten in fein säuberlich getrennte, leicht zu manipulierende und kontrollierbare Bereiche abdrängen zu lassen.

Ok, grundlegend kann ich deiner Argumentation folgen. Du vergisst dabei aber eine wichtige Sache: Das Kapital mag global sein, das Geld mag global sein, die Wirtschaft mag global sein. MENSCHEN aber sind nicht global, sondern sind immer lokal. Als grundlegendes Gedankenspiel taugt deine Aussage "Menschen müssen global werden." zwar, ich sehe aber massive Mängel wenn man das versucht in die Realität zu übertragen. Menschen sind nicht global. Ich sehe aktuell keinen Weg, sie ideologisch und mental "global" zu machen. Sie sind sicher in einigen Punkten schon global geworden. Was ihr mentales Konzept und ihre ideologische Prägung angeht, sehe ich aber keine Hinwendung zum globalen Denken. Hier ist eben der Knackpunkt. Es reicht nicht global werden zu wollen, bzw. es quasi per Dekret zu fordern. Es muss auch eine kulturelle, mentale und ideologische Änderung vollzogen werden, sie sich flächendeckend auf alle Menschen ausweitet. Hier sehe ich noch nicht mal Ansätze, dass so eine Transformation überhaupt stattfindet. Wie gesagt es geht nicht um Wirtschaft oder Technik. Diese ist sicher global. Es geht um die Menschen selber.

Weil man zu faul ist sich zu informieren.

Falsch. Es ist nicht meine Aufgabe mich zu informieren. Es ist die Aufgabe der Politik bzw. der Visionäre, mich von ihrer Vision zu überzeugen. Denn ich habe weder Lust noch sehe ich Sinn in der EU. Also muss die Überzeugungskraft von einer Seite kommen, die von dem Konzept überzeugt ist. Es ist irgendwie eine irrige Vorstellung, dass ich mich quasi über etwas informiere, mich quasi "selbst überzeuge" von etwas von dem ich nicht überzeugt bin.

Nur uninfomierte "Gefühls"bürger haben keinen Schimmer davon, in welchem Ausmaß sie von der EU profitieren. Deswegen fallen uninformierte "Gefühlsbürger auch so leicht auf Populisten und Bauernfänger rein.

Stimme ich nicht zu. Du reihst dich, wie bereits mal in einem anderen Tread gesagt, bei der sich elitär fühlenden EU-Riege ein, die der Meinung ist, jeder der gegen die EU ist, ist uninformiert und ungebildet. Mit dieser Argumentation kannst du übrigens auch nur eben jene "Gefühlsbürger" überzeugen, die es auf der Seite der EU-Befürworter ebenso gibt. Ansonsten ist das nur ein schwaches Argument das dich schlimmstenfalls auch nur in die nähe elitärer Snobs rücken lässt.

Ja, die EU ist reformbedürftig. Stark! Aber zu sagen, dass man ja nichts von der EU habe ... das ist entweder bewusst gelogen oder einfach nur Ausdruck der eigenen Ahnungslosigkeit.

Ich habe nicht gesagt, dass man nichts von der EU hat. Ich sage, dass die propagierten Vorteile in keinem Verhältnis zu den Nachteilen steht.

MfG Ska

[Kajetan]

weiß man nicht so genau? reisefreiheit, sowie freie wahl des landes in dem du gerne arbeiten möchtest und ein stärkerer, einheitlicher verbraucherschutz sollte doch bekannt sein.

"Was haben sie dafuer als Gegenleistung erbracht, frage ich?
-Den Aquaedukt.
-Was?
-Den Aqaedukt.
-Oh. Jajaja. Den haben sie uns gegeben, das ist wahr.
-Und die sanitaeren Einrichtungen.
-Oh ja. Die sanitaeren Einrichtungen. Weißt Du noch, wie es frueher in der
Stadt stank?
-Also gut ja, ich gebe zu, der Aqaedukt und die sanitaeren Einrichtungen, das
haben die Roemer fuer uns getan.
-Und die schoenen Straßen.
-Achja, selbstverstaendlich die Straßen. Das mit den Straßen versteht sich ja
von selbst, oder? Abgesehen von den sanitaeren Einrichtungen, dem Aqaedukt und
den Straßen...
-Medizinische Versorgung...
-Schulwesen...
-Naja gut. Das sollte man erwaehnen.
-Und der Wein...
--- Ou ja.
-Ja. Das ist wirklich etwas, was wir vermissen wuerden, wenn die Roemer weggingen.
-Die oeffentlichen Baeder...
-Und jede Frau kann es wagen Nachts die Straße zu ueberqueren, Rech.
-Jaha. Die koennen Ordnung schaffen, denn wie es hier vorher ausgesehen hat,
davon wollen wir ja garnicht reden.
-Also gut. Mal abgesehen von sanitaeren Einrichtungen, der Medizin, dem Schul-
wesen, Wein, der oeffentlichen Ordnung, der Bewaesserung, Straßen, der Wasser-
aufbereitung und der allgemeinen Krankenkassen, was, frage ich euch,
haben die Roemer JE fuer uns getan?
-Den Frieden gebracht...
-Aach! Frieden! Halt die Klappe.

[danke15jahre4p]

das leben des brian, herrlich.

greetingz

[Skabus]

Es wird immer behauptet, dass "wir"(im Sinne von "wir als einzelne Bürger") von der EU profitieren. Wie, wo, wann und in welchem Maßen weiß aber keiner so genau.

weiß man nicht so genau? reisefreiheit, sowie freie wahl des landes in dem du gerne arbeiten möchtest und ein stärkerer, einheitlicher verbraucherschutz sollte doch bekannt sein.

greetingz

Ich glaube hier besteht ein Missverständnis: Es geht nicht darum links oder rechts aufzuzählen, was an einzelnen Vor- und/oder Nachteilen rumkommt, sondern darum ob die EU also Gesamtkonstrukt funktioniert. Das sie etwas positives für Europa und die Welt erzeugt. Das es ein Konzept für die Zukunft bereitstellt, dass sie globale Probleme lösen kann, sodass die Menschen regional ihre eigenen Probleme lösen können.

Dies liefert die EU mMn nicht. Da helfen auch einzelne Vorteile nichts. Für mich ist der zentrale Punkt, dass die EU keine Antworten auf die Globalisierung hat. Zumindest keine die mich überzeugen.

MfG Ska

[Kajetan]

Weil man zu faul ist sich zu informieren.

Falsch. Es ist nicht meine Aufgabe mich zu informieren.

Doch. Du als mündiger Bürger hast die gottverdammte Pflicht Dich zu infomieren, wenn Du mitreden willst. Uninfomierte Bürger haben keine Grundlage, auf der sie entscheiden können, welche Entscheidungen wahrscheinlich sinnvoll sind und welche nicht. Wie willst Du denn beurteilen, ob eine politische Vision gut oder schlecht ist, wenn Du sie nicht bewerten kannst, weil Du nicht informiert bist?