EU-Urheberrechtsreform: Netzaktivisten warnen vor Upload-Filtern und Einschnitten der Redefreiheit

[dx1]

Och komm. Wir sind nicht "wie heißen die noch gleich mit den von Anfang an geschlossenen Foren" und wie Du richtig bemerkt hast lassen wir das auch sehr lange und sehr breit zu. Solche Themen sind aber keine Selbstläufer.

Die Forenregeln verbieten auch keine politischen Diskussionen, sondern "hetzen und missionieren" ist nicht erwünscht. Wenn eine Diskussion wie diese über mehrere Seiten (mit 15 Beiträgen pro Seite) leicht und stark neben dem Kernthema läuft (hier: EU ist von Grund auf Mist/EU ist Mist, weil falsch umgesetzt) und sich dann im Kreis zu drehen beginnt, sag ich was dazu.

[Judaskind]

Hallo, sehr interessante Diskussion hier und schön das die Moderatoren diesbezüglich laufen lassen. Weil , wie ich finde, ist das sehr sehr wichtig ! und die Diskussion hier wird doch wirklich "gepflegt " geführt !! Irgendwann wollte ich mich eh mal anmelden .
Nun, das gebaren der EU wundert mich nicht im geringsten. Diese hat ja nicht umsonst den "Beinahmen" EUDSSR.
Wer sich wirklich intensiv mit diesem Club auseinandersetzt wird sich am Ende überhaupt nicht mehr wundern, wenn uns Russland in Zukunft als freiheitliche alternative erscheinen wird !
Grundsätzlich ist der EU Demokratie ein "Dorn im Auge" und in dieser weder vorgesehen noch gewollt.
Wie schon einige anmerkten, ist das EU Parlament eigentlich nur augenwischerei, ein Abnickverein.
Die Kommission entscheidet...... nach "Rücksprache" mit diversen großen Lobbyvereinen wie zb dem European Round Table of Industrialists ect. Oder gibt halt gleich mal die Gesetzesvorlagen.
Bezüglich des Verhältnisses der EU zur Demokratie ua. gibt es bei y..tube einen hervorragend Beitrag von "Die Anstalt" namens "Hotel Europa" . Sehr sehenswert ! Außer für Hardcore EU Anhänger. Die sollten das besser nicht gucken. Weltbilder könnten zerbrechen .
EU und Frieden..... erstens !! Gibt es keine ! Belastbaren belege dafür das es ohne die EU mehr Kriege in Europa gegeben hätte ( das ist für mich lediglich eine Propaganda Behauptung ) und es wird immer "vergessen" das es trotz EU zwei Kriege in Europa gab, gibt , Jugoslawien und Ukraine. Wenn man sich zudem mal intensiver mit der militarisierung der EU und deren Ziele auseinandersetzt ....
Grade unter Spielern, "Netzafinen" ect sollte meiner Meinung nach, die EU erheblich viel kritischer betrachtet werden.
Was schwierig ist, weil die EU Propaganda in den Medien schon wirklich krass ist.
Zeigt mir zb. mal einen Vielvölker Staat mit 500 Millionen Menschen der auch nur halbwegs demokratisch geführt und zusammengehalten wird.
Die USA fällt da raus ,die Studie der Universität Princeton, welche belegt "die USA ist keine Demokratie mehr , sollte bekannt sein.
Und man sollte nicht glauben das die EU nicht vorbereitet ist. Schließlich verfügt die EU mit der Eurogendfor über eine Paramilitärische Eingreiftruppe speziell zur Aufstandsniederschlagung, mit "rechten" ( einschließlich Vollstreckung der Todesstrafe) die jedem Diktator ein Grinsen ins Gesicht Zaubern würde !!
Oder nehmen wir das "Orwellsche" Überwachungsprogramm Indect !! Mit Millionen gefördert von der EU und passend zu den geplanten neuen "Polizeigesetzen"
Man könnte Romane schreiben, warum wir die EU äußerst ! Kritisch beäugen sollten und sehr sehr aufmerksam sein sollten.
Zum Schluss möchte ich noch einn Beitrag im derzeit ( das war 2010 ) wohl wichtigsten Sammelband zur Zukunft der EU-Militärpolitik, herausgegeben vom Institut für Sicherheitsstudien der Europäischen Union, zitieren ! Dieser benennt etwa folgende Ziele : "" Auseinandersetzungen mit machtpolitischen Konkurrenten - direkt genannt wird u.a. Russland - würden "Kapazitäten für harte Machtausübung erfordern ... sowohl zur Unterstützung einer Einflussausübung im Clausewitzschen Sinne als auch für mögliche direkte militärische Konfrontationen." Weiter seien "Abschottungsoperationen" (Barrier operations) erforderlich, die "die globalen Reichen gegen die Spannungen und Probleme der Armen absichern." Schließlich wird noch aufgeführt, dass die "Absicherung der Finanz-, Handels- und Warenströme ... eine Kapazität für globale ordnungspolitische Polizeieinsätze (policing) erfordern."2 werde.""
------- Interessant welche Bevölkerungsgruppe die EU als besonders schützenswert ansieht. Oder ? .
So, das war mal ein langer "Einstandspost" . Aber ich finde es unglaublich wichtig, das wir vorsichtig sind !

[Kajetan]

Aber ich finde es unglaublich wichtig, das wir vorsichtig sind !

Immer!

Demokratie und Meinungsfreiheit ist nichts, was automatisch irgendwo auf Bäumen wächst. Da muss jede Generation aufs Neue aktiv werden, damit das erhalten bleibt.

[SethSteiner]

Ich finde es ja wichtiger lesbare Texte zu schreiben und nicht Satzzeichen mit Leerzeichen zu versehen, wo keine hinkommen.

Weder Jugoslawien, noch die Ukraine sind Mitglieder der EU. Die Ukraine wurde sogar von Russland angegangen in dem Moment wo es sich der Europäischen Union zugewendet hat, was bekanntlich zu Protest, Umsturz und am Ende Invasion durch Russland und Annexion ukrainischen Territoriums führte. Es ist auch nicht die EU, nebenbei bemerkt, die häusliche Gewalt quasi legalisiert wie es ein frauenfeindliches, homophobes Russland getan hat. Die EU, nur um hier mal auf das Thema zurück zu kommen, ist sicher nicht sonderlich demokratisch aber wie auch schon festgestellt und erwähnt wurde, kann sie das ja gar nicht sein, weil sie gar kein richtiger eigenständiger und unabhängiger Staat ist. Die USA ist dagegen ist demokratischer, hat aber das bekannte Wahlmännerproblem. Ich würde ja sagen, dann hat die EU halt als Staat keine Wahlmänner und fertig ist die Laube aber dank Nationalismus kann die EU sich eben nicht reformieren. Weshalb ich aber sage "zurück zum Thema" ist der Umstand, dass die EU mehr für Verbraucherrechte tut als es irgendein einzelnes Land würde. Großkonzerne hätten tatsächlich ohne EU leichtes Spiel, denn es gäbe gar kein supranationales Konstrukt mehr, dass ihren Einfluss auf den Kontinent eindämmen könnte. Die Idee einer Urheberrechtsreform ist an und für sich gar nicht verkehrt, von den vielen Artikeln sind es ja hier nur ein paar ganz spezielle die tatsächlich problematisch sind. In einem Flickenteppich gibt es nichts was man tun kann, weil jedes Land sein eigenes Ding durchzieht, da könnte sich ein Land abschotten wie Nordkorea, das andere ist eine absolute Steueroase, das nächste Land kennt kein Urheberrecht oder Arbeitsschutzrechte.

Das Problem mit Dingen wie dieser Urheberrechtsreform ist eben, dass man viel zu spät davon erfährt, weil die eigene Regierung- und Regierungsarbeit dauernd dazwischengeschaltet ist und dadurch ein großes Rauschen produziert, unter dem leider solche Dinge erst bekannt werden, wenn es schon fast zu spät ist.

[James Dean]

In einem Flickenteppich gibt es nichts was man tun kann, weil jedes Land sein eigenes Ding durchzieht, da könnte sich ein Land abschotten wie Nordkorea, das andere ist eine absolute Steueroase, das nächste Land kennt kein Urheberrecht oder Arbeitsschutzrechte.

Du glaubst wirklich, dass Europa ohne die EU ein rechtlich chaotischer Flickenteppich wäre?

[Skippofiler22]

Nun, teilweise kann man das so sagen. Gerade Deutschland mit seinen teils nicht gerade "vernünftigen" Vorschriften und Gesetzen, die 80% der Gesetze der EU ausmachen. Ja, alleine 95% der steuerrechtlichen Vorschriften in der EU werden in Deutschland gemacht.
Und was halte ich von diesem Gesetz? Also, wenn ich einen bestimmten Betrag bezahlen muss, nur wegen eines Links oder eines bestimmten Bildes, dann halte ich gar nichts von diesem Gesetz.

[James Dean]

Nun, teilweise kann man das so sagen. Gerade Deutschland mit seinen teils nicht gerade "vernünftigen" Vorschriften und Gesetzen, die 80% der Gesetze der EU ausmachen. Ja, alleine 95% der steuerrechtlichen Vorschriften in der EU werden in Deutschland gemacht.
Und was halte ich von diesem Gesetz? Also, wenn ich einen bestimmten Betrag bezahlen muss, nur wegen eines Links oder eines bestimmten Bildes, dann halte ich gar nichts von diesem Gesetz.

Du musst ja gar nichts zahlen, auch bei Uploadfiltern. Vielleicht ist es dem einen oder anderen nicht aufgefallen, aber die Vorschriften gelten nur für große Plattformen. Wer privat ein Forum betreibt mit ein paar Dutzend Usern, hat keine große Plattform (gut, das muss letzten Endes das Recht feststellen). Letzten Endes landen wir schlimmstenfalls im Jahr 2004 und Communities werden wieder dezentralisiert. Gar nicht mal soooo schlecht der Gedanke.

[Judaskind]

@ SethSteiner, laut Definition der EU Anhänger und der Medien ist EU = Europa ! Dürfte wohl jedem schon aufgefallen sein das Europa und die EU in allen berichten gerne und Manipulativ durcheinander geworfen werden ! ?
Es heißt doch immer : längster Frieden in Europa ! Von längster Frieden in der EU habe ich noch nicht gehört oder gelesen ! Nun ist es so das die Ukraine und Jugoslawien halt Europäische Staaten sind , waren. Selbst Russland is zum großen Teil Europäisch.
Die EU tut nur genau so viel für "Verbraucherrechte" wie es die "Drahtzieher" hinter der EU ( der ERT und andere , das ist belegt ! ) zulassen.
Man darf bei all dem auch dem "Urheberrecht" nicht vergessen was ! Die EU ist. Eben kein demokratisches Gebilde. Sondern von einer Kommission gesteuert die wiederum extrem stark von großen Unternehmens und _Lobbygruppen beeinflusst wird. Was soweit geht, das die Kommission sich von denen sogar ganze Gesetze schreiben lässt !! Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
Es ist hochinteressant ( und auch erschreckend ) zu sehen , wie die Jahrelange "Propaganda" gewirkt hat.
Wenn ich gegen die EU ( so wie sie ist )argumentiere höre ich immer die gleichen Argumente. Wie auswendig gelernt.

Auch höre ich immer.... ja die EU müsste "reformiert" werden..... aber ich frage euch wie ?
Wie soll das gehen ? Wo wäre der Ansatz ? Ist es nicht so, das jeder "angriff" auf die EU sofort von allen ! Medien als angriff auf die Freiheit, Demokratie oder Rechtsradikal ect gebrandmarkt wird ?
Wie also sollen die Bürger der EU so etwas wie Demokratie verordnen ? Hinter den Mächtigen der EU steht eine gewaltige Medienmacht.

[johndoe1904612]

In einem Flickenteppich gibt es nichts was man tun kann, weil jedes Land sein eigenes Ding durchzieht, da könnte sich ein Land abschotten wie Nordkorea, das andere ist eine absolute Steueroase, das nächste Land kennt kein Urheberrecht oder Arbeitsschutzrechte.

Du glaubst wirklich, dass Europa ohne die EU ein rechtlich chaotischer Flickenteppich wäre?

Krieg und Chaos würden hier herrschen ohne den EU-Moloch

[Judaskind]

In einem Flickenteppich gibt es nichts was man tun kann, weil jedes Land sein eigenes Ding durchzieht, da könnte sich ein Land abschotten wie Nordkorea, das andere ist eine absolute Steueroase, das nächste Land kennt kein Urheberrecht oder Arbeitsschutzrechte.

Du glaubst wirklich, dass Europa ohne die EU ein rechtlich chaotischer Flickenteppich wäre?

Krieg und Chaos würden hier herrschen ohne den EU-Moloch

Schön, dann könnte man endlich das gezogene "Wissen" aus Arma und co anwenden

[CritsJumper]

Ich sehe Nachteile der EU. Aber fühle mich der EU politisch verbundener als Deutschland. Auch wenn "Hotel Europa" saniert werden muss um wirtschaftliche Interessen nicht ganz oben an zu siedeln.

Der Egoismus der Kleinstaaterei muss weichen. Wir ala Bürger müssen uns mehr für das wohl im Norden, Westen,Süden und Osten von Europa einsetzen. Kooperation ist wichtig. Bitte auf Augenhöhe und nicht als Exportweltmeister. Wenn der Euro uns deutschen hilft Exportweltmeister zu werden, müssen wir auch die Verschuldung von z.B. Italien lösen.

Leider ist das mit dem Wählen noch nicht Landesübergreifend.

[James Dean]

Leider ist das mit dem Wählen noch nicht Landesübergreifend.

Was genau meinst du damit? Welche Wahlen?

[CritsJumper]

Leider ist das mit dem Wählen noch nicht Landesübergreifend.

Was genau meinst du damit? Welche Wahlen?

EU-Wahlen. Nach meinem Verständnis sollten allen EU-Bürger Parteien aller Länder wählen dürfen die sich an der EU beteiligen, auch wenn es Berührungsängste gibt. Statt dieser indirekten Wahl der EU-Abgeordneten über die Landesvertreter.

[Doc Angelo]

EU-Wahlen. Nach meinem Verständnis sollten allen EU-Bürger Parteien aller Länder wählen dürfen die sich an der EU beteiligen, auch wenn es Berührungsängste gibt. Statt dieser indirekten Wahl der EU-Abgeordneten über die Landesvertreter.

Ich find das ist ne echt interessante Idee! Das würde auch bedeuten, das sich Landesübergreifende Parteien entwickeln würden.

[Wigggenz]

@ SethSteiner, laut Definition der EU Anhänger und der Medien ist EU = Europa ! Dürfte wohl jedem schon aufgefallen sein das Europa und die EU in allen berichten gerne und Manipulativ durcheinander geworfen werden ! ?
Es heißt doch immer : längster Frieden in Europa ! Von längster Frieden in der EU habe ich noch nicht gehört oder gelesen ! Nun ist es so das die Ukraine und Jugoslawien halt Europäische Staaten sind , waren. Selbst Russland is zum großen Teil Europäisch.
Die EU tut nur genau so viel für "Verbraucherrechte" wie es die "Drahtzieher" hinter der EU ( der ERT und andere , das ist belegt ! ) zulassen.
Man darf bei all dem auch dem "Urheberrecht" nicht vergessen was ! Die EU ist. Eben kein demokratisches Gebilde. Sondern von einer Kommission gesteuert die wiederum extrem stark von großen Unternehmens und _Lobbygruppen beeinflusst wird. Was soweit geht, das die Kommission sich von denen sogar ganze Gesetze schreiben lässt !! Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
Es ist hochinteressant ( und auch erschreckend ) zu sehen , wie die Jahrelange "Propaganda" gewirkt hat.
Wenn ich gegen die EU ( so wie sie ist )argumentiere höre ich immer die gleichen Argumente. Wie auswendig gelernt.

Auch höre ich immer.... ja die EU müsste "reformiert" werden..... aber ich frage euch wie ?
Wie soll das gehen ? Wo wäre der Ansatz ? Ist es nicht so, das jeder "angriff" auf die EU sofort von allen ! Medien als angriff auf die Freiheit, Demokratie oder Rechtsradikal ect gebrandmarkt wird ?
Wie also sollen die Bürger der EU so etwas wie Demokratie verordnen ? Hinter den Mächtigen der EU steht eine gewaltige Medienmacht.

1. Ist dir klar, dass mittlerweile bei jeder Richtlinie oder Verordnung das EU Parlament zwingend zustimmen muss?

2. Ist dir klar, wie sich die Lebenssituation der Bürger verschlechtern würde, würde die EU einfach abgeschafft werden? Daran kann man nämlich gut erkennen, was die EU tatsächlich schon alles geleistet hat, auch wenn es nicht anerkannt wird....